„Und wieder ist Prinzessin Anna vom Pferd gefallen, Entendaunen schweben in der Luft…” könnte man mit dem alten Hit von Ewa Bem den neuesten Text, einen von „zig” anderen über unser Land in den deutschen Medien, abtun. Es ist Sonntag, aber „Die Welt” ruht nicht…

Hinter den Kulissen muss Merkel Tacheles reden

— poltert diese meinungsbildende Tageszeitung in ihrer Überschrift. Einen Tag zuvor waren es die „Frankfurter Allgemeine Zeitiung”, „Süddeutsche Zeitung”, „Handelsblatt”, „Berliner Zeitung”, „Focus”, und natürlich, das Erste und das Zweite Deutsche Fernsehen, des öffentlichen Rundfunks… - dass die Regierung unter der Partei Recht und Gerechtigkeit Politik „der verbrannten Erde” betreibe, dass sie „Demokratie zerstört” sei, aber dank der Bürger „die polnische Demokratie lebe”, dass „Kaczynski Kriegsreparationen ins Spiel bringt” usw. Anhand all dieser Texte könnte man zum Schluss kommen, dass es eine große Gefahr an den Grenzen Deutschlands gebe, die unser Land wie ein Wundbrand verzehre und, Gott bewahre, noch ganz Europa anstecken könnte. Es ist ein…

Feldzug von Jarosław Kaczynskis

— pochte der Vorsitzende… der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan,

gegen die prowestlichen Eliten in seinem Land

— fügte „Die Welt” hinzu, und ging zum Wesentlichen über: „Das Kanzleramt und das Auswärtige Amt sind irritiert darüber, wie Ministerpräsidentin Beata Szydło und ihre Regierung an der Rechtstaatlichkeit rütteln, auf die Gewaltenteilung pfeifen”. Bundeskanzlerin Angela Merkel übt sich in bewusster Zurückhaltung, aber wie lange noch? - grübeln die deutschen Medien. Kaczyński führt Polen auf einen „national-autoritären Irrweg”, sorgt sich ein Kommentatoren-Duo Daniel Friedrich Sturm und Thomas Vitzhum in einem, den deutschen Lesern zur Lektüre vorgelegten Text, eine Art Wort zum Sonntag. Die ganze Hoffung liegt in der Europäischen Kommision, welche „Instrumente in der Hand habe, vertragsrechtlich gegen die Kaczyński-Politik vorzugehen”, weist der Fraktionsschef der SPD im Budestag, Axel Schäfer die Richtung.

Dem Wunsch entsprechend, reden wir „Tacheles”, wenn direkt, dann direkt: Ist es nicht paranoid, dass ehemalige Okkupanten, die einen Weltkrieg entfesselt, jeden fünften Polen ermordet, und unser Land ruiniert hatten, welchen von den Allierten Demokratie mit Gewalt aufgezwungen wurde, uns jetzt Demokratie beibringen möchten, und sich den Kopf darüber zerbrechen, wie man denn nun die demokratisch gewählte Regierung auswechseln könnte, um sie durch den, sich zur Zeit „im Exil” befindenden, Schützling Donald Tusk zu ersetzen?

Man könnte sagen: grenzenlose Frechheit. Dabei wollen sie sich fremder Hilfe bedienen, von denen, die in 1945 Polen die Kalte Schulter zeigten, und denen wir unsere Wiedergewinnung der Freiheit und Unabhängigkeit - es soll unterstrichen werden - durch uns selbst, erst in 1989 verdanken, dabei gleichzeitig im hohen Maße zum Zerfall des Kommunismus zum Fall des eisernen Vorhangs, gegen eine Teilung der Welt und zur Vereinigung Deutschlands, beitragend…

Wo man jedoch den Bundespolitikern und Kommentatoren Recht geben muss: tatsächlich, eine große „Gefahr” ist an den Grenzen Deutschlands aufgetreten - der Verlust bisheriger Einflüsse, nicht nur in Polen, sondern auch die Beschneidung der berliner Willkür und Eigenmacht in Europa. Angeheizt durch die Deutschen, behandelt der künstlich entfachte Streit Polens mit der EU, im Wesentlichen bei uns nicht durchgeführte Reformen, die sich faktisch in nichts von den Rechtsnormen in Deutschland unterscheiden. Bei denen heißt es „Rechtsordnung”, bei uns „Demontage des Rechtsstaates” - wie es die deutsche Rechtsanwältin Anne Sanders für die Deutsche Welle formuliert hatte.

„Auf Bundesebene werden die Richter von einem Richterwahlausschuss ernannt. Der besteht aus Parlamentariern und Landesministern, die die Richter wählen, die dann von dem Justizminister ernannt werden”, gab Sanders zu. Wo ist nun der Unterschied? Das existierende System in Deutschland… funktioniert… länger, und… „außerdem gibt es in Deutschland etwas, was man eine Kultur der Unabhängigkeit nennen könnte”, hat die Rechtsanwältin Sanders dargelegt, ganz im Einklang mit der höheren, deutschen Kultur… In Polen ist es schlimm und es kann noch schlimmer werden. Die PiS Regierung besteuert deutsche Konzerne, die Geschäfte in unserem Land machen, und sie hat schon angefangen diejenigen zu verfolgen, die Milliarden ins Ausland transferieren. Dem nicht genug, sie will sich auch an den Medien vergreifen, die in Deutschland zu 99.9% von heimischen Konzernen kontrolliert werden. In Polen besitzen sie nicht viel weniger; in Deutschland ist es ein begründeter Schutz vor fremden Einflüssen, bei uns sei es… ein Anschlag auf die Freiheit und den freien Markt. Bald wird dieser „Autokrat” Kaczyński wohl irgendwelche staatlichen Organe gründen wollen, die darüber wachen werden, ob in Polen verkaufte Waren die gleiche Qualität wie diejenigen in Deutschland haben…

Die Deutschen schmücken sich mit Federn… Verteidiger polnischer Demokratie, polnischer Rechtsstaatlichkeit und polnischer Verfassung. „Noch ist Polen nicht verloren…!”, zitieren deutsche Kommentatoren die ersten Worte unserer Nationalhymne, einschließlich des Kanzlerkandidaten der sozialdemokraten, Martin Schulz. Im Kontext ihrer Bemühungen „damit es bleibt wie es war”, bekommt das alles einen verquerten, merkwürdigen Klang. Die Visegrád-Gruppe war für Berlin noch auszuhalten, die die deutschen Interessen gefährdernde „drei Meere”-Initiative sei schon eine leichte Übertreibung, jedoch die Annäherung zwischen Warschau und Washington…

Es sollte sich niemand täuschen, worum sich das Spiel dreht. Die deutschen Politiker sind scheinbar weiterhin von der bismarckschen Maxime geleitet: „Wir haben keines Richteramtes zu walten, sondern deutsche Politik zu treiben”. Der Streit Polens mit der EU unter dem Einfluß Deutschlands hat eine fundamentale Bedeutung - es ist im Wesentlichen ein Kampf, der über die zukünftige Stellung unseres Landes in Europa und in der Außenpolitik entscheiden wird. * Tłumaczenie tekstu red. Piotra Cywińskiego Prosto z mostu. Spór Polski z UE przesądzi o randze naszego kraju w Europie i polityce międzynarodowe

Tekst nadesłał nam niemiecki Czytelnik (nazwisko znane redakcji), z prośbą o publikację. Ponieważ było to życzenie także wielu innych Czytelników, spełniamy.